21. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Selters

Datum

Dienstag, 12. Dezember 2023

Uhrzeit

18:00 - 19:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: VG-Sitzungssaal Rathaus

Am Saynbach 5-7, 56242 Selters

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters und den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten und Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses 2022
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne 2024 der Verbandsgemeindewerke Selters für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserwerk und Kalte Nahwärme
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2024 sowie das Investitionsprogramm 2025 bis 2027 der Verbandsgemeinde Selters
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Bachpatenvertrages für Teile des Saynbaches
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Verwendungszweck der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung zu einer Aufgabenübertragung gemäß § 67 Absatz 5 der Gemeindeordnung hinsichtlich der kommunalen Wärmeplanung
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über einen Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Leistungen zur kommunalen Wärmeplanung
  • Ö9Änderung der Schulbezirkszuordnung Grundschulen
  • Ö10Änderung der Satzung zur Erhebung des Elternanteiles an den Verpflegungskosten in den Grundschulen sowie dem Kinderhort der Verbandsgemeinde Selters vom 12.07.2022
  • Ö11Räumliche Erweiterung der Grundschule Herschbach
  • Ö12Räumliche Erweiterung der Grundschule Marienrachdorf
  • Ö13Unterrichtung über Ausschuss-Entscheidungen
  • Ö14Einwohnerfragestunde
  • Ö15Verschiedenes / Mitteilungen, Anfragen, Anregungen


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