Im nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 1, 11 und 12) wurde über eine Auftragsvergabe informiert und Rechtsangelegenheiten behandelt.
2. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Der Gemeinderat wählt in offener Abstimmung folgende Mitglieder undStellvertreter:
Bauausschuss
Mitglieder: Stellvertreter:
Daniel Simon Michael Wisser
Norbert Schmuck Armin Dominick
Christopher Knaak Sven Dietz
Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglieder: Stellvertreter:
Stefan Schröder Markus Schmidt
Sven Dietz Daniel Mosch
Armin Dominick Michael Wisser
3. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Grünarbeiten am Friedhof
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt im Einvernehmen mit den Beigeordneten, den Auftrag zur Entfernung der bisherigen Hecke und die Errichtung einer Hainbuchen-Hecke an den günstigsten Anbieter zu vergeben.
4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2026 - 2028 des Zweckverbands zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters
Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans 2025 des Zweckverbands zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters zu.
Das Investitionsprogramm 2026 – 2028 wird in der vorliegenden Form angenommen.
5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2026 - 2028 des Kindergartenzweckverbands Schenkelberg
Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans 2025 des Kindergartenzweckverbands Schenkelberg zu.
Das Investitionsprogramm 2026 – 2028 wird in der vorliegenden Form angenommen.
6. Beratung und Beschlussfassung der Ortsgemeinde Hartenfels über die Hebesatzsatzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern und der Hundesteuer ab dem Jahr 2025
Der Gemeinderat beschließt die Hebesatzsatzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern und der Hundesteuer ab dem 01.01.2025 für das Haushaltsjahr 2025
7. Beratung und Beschlussfassung über die 5. Teil-Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Selters
Der Ortsgemeinderat nimmt den überarbeiteten Entwurf zur 5. Teil-Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Selters zur Kenntnis.
Unter der Voraussetzung – dass keine weiteren Änderungen mehr erfolgen, die die Ortsgemeinde betreffen könnten – erteilt die Ortsgemeinde Hartenfels ihre Zustimmung zum endgültigen Beschluss über die 5. Teil-Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Selters.
8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Burghalle der Ortsgemeinde Hartenfels
Der Gemeinderat beschließt, die Benutzungs- und Gebührenordnung unverändert zu belassen.
9. Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
10. Verschiedenes/Mitteilungen
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Andreas Strüder, informierte über allgemeine örtliche Themen.
Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters